Herr Ole Friedel (im folgenden: KÄSE THEKE CHEMNITZ) betreibt im Internet zu gewerblichen Zwecken die Website www.kaese-theke.de und bietet seinen Kunden auf dieser Website Lebensmittel zum Kauf an.

1. Geltungsbereich

1.1 Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und KÄSE THEKE CHEMNITZ. Hiermit wird zugleich Einkaufs- und Auftragsbedingungen unserer Kunden, auch im voraus für alle künftigen Geschäfte, ausdrücklich widersprochen, es sei denn, dass sie zwischen KÄSE THEKE CHEMNITZ und dem Kunden vorher schriftlich vereinbart worden sind.

1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen KÄSE THEKE CHEMNITZ und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und / oder im Gewicht des Produkts.

2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der zur Abgabe eines Angebots auffordert. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den Kunden und durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im abschließenden Schritt des Bestell-prozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Dienstleistungen ab.

2.3 Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung Seitens KÄSE THEKE CHEMNITZ folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Annahme des Kaufvertrages hängt von KÄSE THEKE CHEMNITZ ab und kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung (Annahme des Angebots) per Email, Telefon oder Lieferung der Waren zustande.

3. Vertragstextspeicherung und Datenschutz

3.1 Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit - auch vor Vertragsschluss - unter dem Link "AGB" einsehen, von dort herunterladen oder speichern. Wir speichern Ihre Bestelldaten nach den maßgeblichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu.

3.2 Datenschutz und insbesondere das Gebot der Datenvermeidung genießen bei
KÄSE THEKE CHEMNITZ höchste Wertschätzung. Sie können unseren Online-shop anonym besuchen, um
unser Angebote kennen zu lernen. Wenn Sie einkaufen möchten, speichern wir
Ihre Daten nur mit Ihrem Einverständnis.

Im Falle eines Vertragsschlusses erheben und verarbeiten wir die von Ihnen
zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in unserem Hause und nutzen
diese für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung,
Zustellung sowie Abrechnung.

Unter "personenbezogene Daten" fallen alle Informationen, aufgrund derer
eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z.B.: Name,
Wohnanschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Kontoverbindung, Beruf o. ä.
Die für die Bestellabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert
und im Rahmen der gegebenenfalls an uns verbundenen Unternehmen oder unsere
Dienstleistungspartner weitergegeben.

Alle von Ihnen eingegebene Daten werden selbstverständlich streng
vertraulich behandelt.

3.3 KÄSE THEKE CHEMNITZ erteilt Ihnen unentgeltlich Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten
personenbezogenen Daten. Sie können bei uns jederzeit die Berichtigung,
Sperrung oder Löschung der bei uns über Sie gespeicherten personenbezogenen
Daten veranlassen.

3.4 Weitergabe von Daten:

Zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung / Kreditprüfung und
Vermeidung von Zahlungsausfällen können Ihre hierfür erforderlichen,
personenbezogenen Daten an folgende Unternehmen gelangen:

- ScoreControl GmbH, Leonrodstraße 58, 80636 München

Im Rahmen des Datenaustausches mit obigen Unternehmen können Name, Anschrift
und Geburtsdatum dorthin übermittelt werden. Ihre schutzwürdigen Belange
werden von uns dabei in jedem Fall berücksichtigt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sämtliche Preise, die von KÄSE THEKE CHEMNITZ innerhalb ihres Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von 7%, bzw. 19%. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce über www.kaese-theke.de gültig und verstehen sich zzgl. Porto und Verpackungskosten.

4.2 Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Artikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht.

Sofern das gekaufte Angebot gültig und lieferbar ist, gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Im übrigen gilt Nr. 5 der AGB.

4.3 Bestellte Ware wird gegen Vorkasse oder per Nachnahme geliefert. Für die Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung.

4.4 Kommt der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Unser Recht, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

5. Lieferung und Liefervorbehalt, Porto und Verpackungskosten, Verpackung

5.1 Lieferungen erfolgen zur Zeit nur innerhalb Deutschlands und der EU-Länder. Artikel werden mit DHL bzw Hermes versendet. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Diese versteht sich bei Vorkasse ab Zahlungseingang. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme spätestens innerhalb von 8 Tagen.

5.2 Sollte ein vom Kunde bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt KÄSE THEKE CHEMNITZ dem Kunde schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit. Alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann; KÄSE THEKE CHEMNITZ verpflichtet sich etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

5.3 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands fallen € 5,90 Porto- und Verpackungskosten an, für die Lieferung in die EU-Länder betragen die Porto-und Verpackungskosten € 15,90. Für den Versand per Nachnahme nur innerhalb Deutschlands (Paket DHL) fallen Versandkosten in Höhe von € 6,90 zzgl. € 6,00 Postgebühr an.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

5.4. Verpackung:

Entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen der Verpackungsverordnung sind
wir angemeldet bei der Firma:
Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH
Sitz des Unternehmens:
Frankfurter Straße 720-726
51145 Köln-Porz-Eil
Registrierungsnummer: 5559319
und erfüllen alle Anforderungen der 5. Novelle der VerpackV.

6.Widerrufsbelehrung

6.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Herrn Ole Friedel
Käse Theke
Limbacher Str. 108
09116 Chemnitz
Fax: +49 (0)371-4790224
E-Mail: info@kaese-theke.de

6.2Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

7. Eigentumsvorbehalt

Sollte eine Lieferung aufgrund Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Solange KÄSE THEKE CHEMNITZ noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde KÄSE THEKE CHEMNITZ unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

8. Gewährleistung, Garantie

Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.

8.1 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter (Fremd-) Montage, falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs oder durch Verschleiß bei Überbeanspruchung.

8.2 Gewährleistungsfristen

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die Mängelansprüche nach Nr. 8.3 dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

8.3 Gewährleistungsausschluss bei gebrauchten Sachen

Gebrauchte Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen; diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Darüber hinaus sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind. Der Gewährleis-tungsausschluss gilt jedoch nicht, soweit KÄSE THEKE CHEMNITZ nach Nr. 9.1 dieser AGB uneingeschränkt haftet.

8.4 Garantiebedingungen

Die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im Zweifel als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Eigene Garantien von KÄSE THEKE CHEMNITZ müssen ausdrücklich schriftlich im einzelnen als solche bezeichnet werden. Garantierklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.

9. Haftung

9.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet KÄSE THEKE CHEMNITZ uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet KÄSE THEKE CHEMNITZ un-eingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

9.2 Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet KÄSE THEKE CHEMNITZ, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

9.3 Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet
KÄSE THEKE CHEMNITZ gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

9.4 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche.

9.5 Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

10. Schlussbestimmungen

Soweit der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von KÄSE THEKE CHEMNITZ in 09116 Chemnitz vereinbart.

09116 Chemnitz, im April 2008